AKTUELLES

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Hier finden Sie aktuelle Termine und Informationen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 64 (Ulm / Alb-Donau).

Martin Rivoir

19.07.2017

Grundstücke der Ulmer Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das "Paragraphensilo" der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar stöhnen die Ulmer Gerichte unter der Raumnot, doch die Landesregierung plant derzeit keinen Ersatzbau. Wie Justizminister Guido Wolf bei der Einweihung des Neubaus für die Staatsanwaltschaft sagte, stünden auf unbestimmte Zeit kein Mittel für neue Bürohäuser zur Verfügung. Das Land wolle die Fläche als Stadtgarten gestalten und vorerst nicht weiter nutzen. Gegen diese Pläne protestieren nun die Ulmer SPD-Fraktion und der Stuttgarter Fraktionsvize im Landtag, Martin Rivoir. Mit Brigitte Dahlbender schreibt er in einer gemeinsamen Pressemitteilung, die Stadt solle mit dem Land über die Nutzung verhandeln. Rivoir schrieb deswegen Finanzministerin Edith Sitzmann, dass Amts- und Landgericht dringend weitere Räume bräuchten und wegen der Beengtheit sogar die Terminierung von Verhandlungsterminen schwierig sei. Dahlbender beantragte für die Gemeinderatsfraktion beim OB, dass die Stadt versuchen solle, das Grundstück vom Land zu erwerben. Zudem schlägt die Fraktion vor, den Justizparkplatz am Zeughaus für die Nachverdichtung vorzusehen. Eine große Fläche mitten in der Stadt werde tagsüber nur für Autos der Gerichtsbediensteten verwendet. "Als Ersatz für den Parkplatz könnten die Justizmitarbeiter das tagsüber wenig genutzte Parkhaus CCU Nord benützen." schreibt Brigitte Dahlbender.


18.07.2017

SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Hermann muss dem Bund endlich ein Angebot für eine gemeinsame Finanzierung machen.“

Der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir hat Verkehrsminister Hermann aufgefordert, angesichts des sich wegen des Baufortschritts an der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm schließenden Zeitfensters dem Bund endlich ein Angebot zur gemeinsamen Finanzierung der großen Wendlinger Kurve zu machen. „Angesichts von über 3 Mrd. Euro zusätzlicher Regionalisierungsmittel in den Kassen des Landes in den kommenden Jahren muss sich Minister Hermann endlich bewegen“, forderte Rivoir.

Es kann nach Ansicht des SPD-Verkehrsexperten nicht sein, dass sich Bund und Land so lange den Schwarzen Peter zuschieben, bis die Chance für den Bau der großen Wendlinger Kurve verpasst ist. „Hier droht ein allgemeines Politikversagen“, warnte Rivoir. Gefordert ist für ihn auch Tübingens Oberbürgermeister Palmer, der schließlich mit seiner IC-Verbindung und einem wachsenden Angebot an Regionalverkehren in ganz erheblichem Maße von diesem Ausbau profitieren würde. „Es ist ein Unding, dass Palmer jahrelang gegen Stuttgart 21 kämpft, das für seine Stadt zahlreiche Vorteile bringt, und er sich, sobald es konkret wird - vielleicht für Tübingen auch in finanzieller Hinsicht - in die Büsche schlägt“, kritisierte Rivoir. Bis zum Ende der Sommerpause muss für den Ulmer Landtagsabgeordneten eine Lösung her. „Sonst verpassen wir hier eine große Chance für Tübingen, Reutlingen und das gesamte Albvorland“, sagte Rivoir.

Die große Wendlinger Kurve würde die Neubaustrecke zweigleisig und kreuzungsfrei mit der Strecke nach Tübingen verbinden. Bislang ist sie nur eingleisig geplant. Die Mehrkosten für die große Variante sollen sich auf rund 75 Millionen Euro belaufen.


13. Juli 2017

SPD legt Fünf-Punkte-Programm für ÖPNV-Offensive vor

Fraktionschef Andreas Stoch: „Wir wollen, dass Baden-Württemberg Vorreiter bei Bussen und Bahnen wird. Nur so schaffen wir eine zukunftsfähige Mobilität, die Mensch und Umwelt entlastet.“

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Um Infrastruktur und Angebote im ÖPNV attraktiv zu machen, muss das Land viel mehr investieren und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz neu ausrichten.“

Die SPD hat einen Fünf-Punkte-Plan für eine Offensive im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vorgelegt. „Wir wollen, dass Baden-Württemberg Vorreiter bei Bussen und Bahnen wird. Nur so schaffen wir eine zukunftsfähige Mobilität, die Mensch und Umwelt entlastet, das Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV fördert und das Stauchaos beseitigt“, sagte Fraktionschef Andreas Stoch am Donnerstag (13.07.2017) in Stuttgart. Er warf Grün-Schwarz vor, sich bei der Förderung des ÖPNV bislang in mutlosem Klein-Klein zu verzetteln. „Der große Wurf, der Baden-Württemberg bei der Attraktivität des ÖPNV zum Vorzeigeland macht, ist bislang ausgeblieben“, kritisierte Stoch.

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Nach seiner Ansicht wird der nötige Ausbau zwar nicht von heute auf morgen gelingen, aber gerade deshalb müssten jetzt wichtige Weichen richtig gestellt werden. Dies habe Grün-Schwarz bislang verschlafen. „Heute müssen politische Entscheidungen getroffen werden, damit der notwendige Ausbau von Bussen und Bahnen mittel- und langfristig erfolgreich sein und die gewünschten Wirkungen erzielen kann“, sagte Stoch.
SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir wies darauf hin, dass angesichts übervoller Haushaltskassen in erster Linie ein Investitionsprogramm für den Bau neuer Infrastrukturen und die Beschaffung von Bussen und Bahnen gestartet werden muss. „Um Infrastruktur und Angebote im ÖPNV attraktiv zu machen, muss das Land viel mehr investieren und das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) neu ausrichten“, erklärte Rivoir. Städte und Gemeinden bräuchten heute Planungssicherheit für neue Projekte, die über das Jahr 2019 hinaus reichen. „Und wie soll z.B. der ÖPNV in Stuttgart angesichts der Luftbelastung wachsen, wenn die SSB nur Mittel für neue Stadtbahnen vom Land bekommen, wenn zeitgleich ein altes Fahrzeug verschrottet werden muss“, fragt Rivoir.
Rivoir hält es für erforderlich und mit Blick auf die Haushaltslage auch finanzierbar, das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) künftig mit 300 Mio. Euro pro Jahr auszustatten. Dies wäre fast eine Verdoppelung gegenüber heute. Davon sollten 180 Mio. Euro für Busse und Bahnen reserviert werden, gegenüber heute 75 Mio. Euro bei Grün-Schwarz.

SPD-Fraktionschef Stoch wies darauf hin, dass es Verkehrsminister Hermann trotz der unübersehbaren Probleme in Stuttgart offensichtlich nicht gelungen sein, seine Parteifreunde und die CDU davon zu überzeugen, mehr Landesgeld in den Ausbau von Bussen und Bahnen zu stecken. „Statt Dieselfahrer über Fahrverbote kalt zu enteignen, muss in den ÖPNV investiert werden. Das ist letztendlich der Offenbarungseid grüner Verkehrspolitik im Land. Wirklich Zukunftsweisendes hat diese nicht zu bieten“, so Stoch.

Das Fünf-Punkte-Programm für eine ÖPNV-Offensive im Einzelnen:

  • Ein echtes Investitionsprogramm für neue Straßen- und Stadtbahnen und nicht nur ein Ersatzbeschaffungsprogramm für Alt-Fahrzeuge wie von Grün-Schwarz beschlossen. Der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Landesgruppe Baden-Württemberg, hat einen Investitionsbedarf für Schienenfahrzeuge von 100 Mio. Euro pro Jahr ermittelt. Nach aktueller Förderquote im LGVFG sind dies 50 Mio. Euro pro Jahr. Einen entsprechenden Antrag der SPD in den Haushaltsberatungen 2017 haben Grüne und CDU abgelehnt.
  • Das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) muss ab dem Jahr 2020 auf eine neue Finanzierungsgrundlage gestellt werden. Wir fordern daher eine Erhöhung der Mittel des Landes für das LGVFG von 165 Mio. Euro auf insgesamt 300 Mio. Euro. Davon sollen wieder 60 Prozent für den ÖPNV bereit stehen (180 statt 75 Mio. Euro), 50 Mio. Euro für die Fahrzeugfinanzierung und weitere 130 Mio. Euro für ÖPNV-Projekte im Rahmen des LGVFG. Auch für den Radverkehr wollen wir mehr Geld ausgeben. 20 statt 15 Mio. Euro, davon 5 Mio. Euro für ein gezieltes Lückenschlussprogramm für kommunale Radwege.
  • Da die Regionalisierungsmittel nicht mehr das Sorgenkind der ÖPNV-Finanzierung ist, müssen die erhöhten Mittel des Bundes in erster Linie in den notwendigen Angebotsausbau des regionalen Schienen- und S-Bahnverkehrs, d.h. in mehr Züge und dichtere Takte, investiert werden. Denn schon heute zeigt sich, dass das Taktangebot und die Kapazitäten nicht auf allen Strecken im Land ausreichend sind. Ebenso hat das Land für einen pünktlichen und zuverlässigen SPNV im Land Sorge zu tragen. Verspätungen und Zugausfälle sind nicht dazu angetan, für eine große Bereitschaft zum Umsteigen auf den ÖPNV zu sorgen. Eingesparte Mittel durch die Ausschreibungen und Pönalezahlungen sollen in erster Linie den am stärksten von den Störungen betroffenen Fahrgästen in Form von Angebotsverbesserungen und Infrastrukturertüchtigungen zur Fahrplanstabilisierung zu Gute kommen.
  • Das Land hat im Winter 2016/17 für das sog. Feinstaubticket im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) über 6 Mio. Euro ausgegeben. Der Erfolg der Maßnahme war allerdings überschaubar. Dieses Geld darf in Zukunft als Beitrag des Landes im Kampf gegen Feinstaub und Stickoxide in der von den Verkehrsproblemen am Stärksten betroffenen Region Stuttgart nicht verloren sein, sondern muss bis zur Lösung der Problematik für tarifliche Maßnahmen, wie z.B. eine große VVS-Tarifreform, für den ÖPNV in der Region Stuttgart zur Verfügung stehen.
  • Im Zuge der Neuausrichtung der Verbundförderung muss auch die Zahl der Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg kritisch überprüft werden. Es ist nicht vermittelbar, warum das größere Nordrhein-Westfalen mit 9 Verkehrsverbünden auskommt, es in Hessen nur 3 Verkehrsverbünde gibt, in Baden-Württemberg aber 22 Verkehrsverbünde existieren, die oftmals nur einen Landkreis abdecken. Der Zusammenschluss von Verkehrsverbünden muss deshalb gefördert werden. Dabei müssen die Mobilitätsräume der Menschen im Vordergrund stehen und nicht Landkreisgrenzen.

09.07.2017

SPD-Vize Rivoir teilt die große Freude über den Weltkulturerbe-Erfolg der Eiszeithöhlen

Martin Rivoir: „Es müssen weitere Landesmittel zur Verfügung gestellt werden, um das angedachte Besucherkonzept für die Höhlen der Eiszeitkunst umsetzen zu können“

Groß ist die Freude zur Anerkennung der Höhlen der ältesten Eiszeitkunst als UNESCO-Weltkulturerbe auch bei SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die bisherige Arbeit, das Zusammenspiel der lokalen und regionalen Akteure aus Politik, Verwaltung, Museen und der Universität Tübingen bei der Konzepterstellung hat sich gelohnt und den heutigen Erfolg des Antrages erst möglich gemacht. Deshalb Gratulation und großes Kompliment an alle Akteure.“

Nun sei es wichtig, dass alle Beteiligten weiter an einem Strang ziehen, so Rivoir und mahnt zugleich an: „Möglichst zeitnah müssen jetzt das angedachte Besucherkonzept und das Informationssystem für die Höhlen der Eiszeitkunst umgesetzt werden, um das zu erwartende Anwachsen der Besucherzahlen besser lenken zu können und die Authentizität der neuen Weltkulturerbestätten dabei nicht zu gefährden.“ Entsprechende Fördermittel im Landeshaushalt ständen bereit. „Aus meiner Sicht müssen aber noch weitere Landesmittel zur Verfügung gestellt werden, wie zum Beispiel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes“, erläutert Rivoir weitere Optionen zum Ausbau der Landesförderung für die Eiszeithöhlen auf der Schwäbischen Alb.


27.06.2017

SPD: Aufstockung der ÖPNV-Mittel kommt zu spät

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: "Wir brauchen sofort mehr Geld für den ÖPNV und nicht erst 2021!"

Mit Unverständnis hat der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir auf die Ankündigung von Verkehrsminister Hermann reagiert, dass die Mittel für den Busverkehr im Land erst ab 2021 schrittweise angehoben werden.

"Wer in Stuttgart ab 2018 Fahrverbote verhängen will, der darf nicht bis 2021 warten, bis er die Mittel für einen Ausbau des ÖPNV erhöht", sagte Rivoir. Gerade in den Ballungsräumen bräuchten Busse und Bahnen sofort mehr Geld, um das ÖPNV-Angebot auszuweiten. Nur so kann es nach Ansicht Rivoirs gelingen, die steigende Nachfrage, nicht zuletzt durch die Fahrverbote, nach Bussen und Bahnen zu befriedigen.

"Stattdessen macht Minister Hermann wieder Klein-klein und ist mutlos. Wieder kein Zeichen für die angekündigte große ÖPNV-Offensive der grün-schwarzen Landesregierung", kritisierte Rivoir. Enttäuscht zeigte sich Rivoir auch von Kommunen und Kreisen. Angesichts der prall gefüllten Kassen von Finanzministerin Sitzmann hätte er eine härte Verhandlungsposition erwartet.


26.06.2017

Fahrverbote kämen kalter Enteignung gleich

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Mobilität darf sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. Den Dieselmotor vorschnell abzuschreiben, wäre fahrlässig.“

Mit Blick auf die von Grün-Schwarz für Stuttgart im Luftreinhalteplan angekündigten Fahrverbote hat SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir vor einer „kalten Enteignung“ gewarnt. Mobilität in Baden-Württemberg dürfe sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. „Auto-Mobilität muss auch in Zukunft für Menschen mit kleinem Geldbeutel bezahlbar sein“, sagte Rivoir. Es sei geradezu fahrlässig, den Dieselmotor für die Mobilität der Zukunft vorschnell abzuschreiben.

Bei den Fahrverboten, die ab 2018 in Stuttgart bei erhöhter Feinstaubbelastung für Dieselfahrzeuge unter der Euro 6-Norm verhängt werden können, würden ja nicht 20 oder 30 Jahre alte Schrottmühlen aus dem Verkehr gezogen. Betroffen seien vielmehr in erster Linie Autobesitzer, „die im guten Glauben an die Politik vor nicht einmal zwei oder drei Jahren Diesel-Fahrzeuge mit Euro 5-Norm gekauft haben, die den besten, weil geringsten CO2-Ausstoß haben“.

Künftig allein auf die Elektromobilität zu setzen, ist nach Auffassung von Rivoir zu wenig. „Wir müssen die Zukunft der Mobilität auf eine breite Basis mit allen Antriebsarten, vom Elektro- über Erdgas- bis hin zu hochmodernen Dieselfahrzeugen stellen“, betonte der SPD-Verkehrsexperte.


25.06.2017

Bürgerfest im Landtag

Über 20 Leute aus der Region folgten meiner Einladung zum Bürgerfest des Landtages. Nach der gemeinsamen Anreise mit der Bahn zeigte ich den Ulmerinnen und Ulmern die neuen Räumlichkeiten der SPD-Fraktion in der "Kö9" am Schloßplatz. Seit der "Neuordnung" der Fraktionsbüros nach der letzten Wahl sitzt meine Fraktion im altehrwürdigen Verwaltungsgebäude zwischen dem Kunstverein und der Königsstraße. Der Weg in den Landtag ist ein klein wenig weiter geworden, dafür sind die Büros heller und größer. Und die Fraktion hat die Dachterrasse hoch über dem Schloßplatz. Nach einem gemeinsamen Mitagessen in der Kantine des Staatstheaters stand die Zeit zur freien Verfügung, um die Informationsangebote der Landtagsfraktionen, Diskussionsrunden und musikalische Unterhaltung zu erleben und am Stand der SPD-Fraktion auch mit Leuten wie unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch oder dem parlamentarischen Geschäftsführer Reinhold Gall ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt stand auch die Eröffnung des neuen Bürger- und Medienzentrums des Landtags.


01.06.2017

Einladung zum Bürgerfest in den Landtag

Am Samstag 24.6. findet im Stuttgarter Landtag das schon traditionelle Bürgerfest statt. Anlass ist dieses Jahr auch die Einweihung des neuen Bürger-und Medienzentrums. Damit ist die Sanierung und die Modernisierung des Landtagsgebäudes abgeschlossen. Der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir lädt 20 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zu einer Fahrt nach Stuttgart zum Besuch des Bürgerfests ein. Anmeldungen bitte bis 15.6.2017 per Email an martin.rivoir@spd.landtag-bw.de. Die Fahrt erfolgt mit dem Zug nach Stuttgart.

Im Rahmen der Umbaumassnahmen des Landtags ist auch die SPD-Fraktion in Stuttgart vom Haus der Abgeordneten an der Konrad-Adenauer-Straße ins Haus der Abgeordneten am Schlossplatz umgezogen. Der Abgeordnete wird die Ulmer Gruppe dann auch durch die neuen Räumlichkeiten und sein neues Stuttgarter Büro führen.

Es erinnert irgendwie an Gerhard Schröders "Ich-will-hier-rein-Rütteln" an der Türe des damaligen Kanzleramts in Bonn: Dieses Foto zeigt den damals sechsjährigen Martin Rivoir, wie er schon im Jahre 1966 am Stuttgarter Schlossplatz auf das Fenster seines heutigen Büros zeigt ...

 


31.05.2017

Ulmer ausgezeichnet

Beim Schülerwettbewerbs des Landtags von Baden-Württemberg wurden Teresa Lorenz vom Gymnasium St. Hildegard und Philippe Pieper von der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Die Auszeichnung überreichte Landtagspräsidentin Muhterem Aras im Plenarsaal des Landtags.

Dazu die Pressemitteilung des Landtags:

Erste Preisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags geehrt

Landtagspräsidentin Aras: Haben engagierte und nachdenkliche Jugendliche in Baden-Württemberg

Stuttgart. Die Erstpreisträgerinnen und Erstpreisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags sind am heutigen Dienstag, 30. Mai 2017, im Haus des Landtags in Stuttgart von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) geehrt worden. „Eure Arbeiten zeigen, dass wir eine engagierte und nachdenkliche Jugend im Land haben. Es lohnt sich, sich für unsere Demokratie und unsere Grundrechte tagtäglich einzusetzen“, betonte Aras.

Über 3.500 Schülerinnen und Schüler aus 194 Schulen hätten sich mit 2.539 Arbeiten am Wettbewerb beteiligt, nahezu jeder zweite Teilnehmer erhalte einen Preis. In allen politisch aktuellen Themen der Gegenwart hätten sich Jugendliche engagiert. „Ihr zeigt, dass euch unsere demokratischen Werte am Herzen liegen, dass ihr euch einmischen und beteiligen wollt, damit unsere Welt noch ein bisschen besser Wert“, hob Aras hervor.

Mehr als 1.500 Plakate seien zum Thema „Gestalte ein Plakat, das zum friedlichen Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten aufruft“ eingereicht worden. Dass Umweltthemen nicht vergessen würden, zeige die hohe Beteiligung beim Thema Plastikkonsum und Umweltauswirkung. Fast 400 Schülerinnen und Schüler hätten Ideen entwickelt, wie ein Leben mit weniger Plastik aussehen könne. „Ich wünsche Ihnen für die Zukunft weiterhin ein offenes Ohr und offene Augen für brisante Themen. Seien Sie neugierig für Neues und kreativ im Tun“, so Landtagspräsidentin Aras.

Auch in diesem Jahr dürfen sich die Erstpreisträger über Bildungsreisen freuen, es geht nach Bonn und Graz. Am Nachmittag stehen zunächst Besuche der Weißenhofsiedlung oder des Theodor-Heuss-Hauses in Stuttgart an. Musikalisch umrahmt wurde die Preisverleihung durch den Chor „Der etwas andere Singkreis“, dessen Sängerinnen und Sänger blind oder sehbehindert sind.

 


14.05.2017

SPD-Abgeordnete besichtigten Albabstiegstunnel nach Ulm

Delegation der SPD-Landtagsfraktion informierte sich über Baufortschritt an der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm

Eine 11-köpfige Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze hat sich an verschiedenen Abschnitten über den Baufortschritt auf der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm informiert. Auch eine Begehung des fast sechs Kilometer langen Albabstiegstunnels bis nach Ulm unter Führung von Bahnprojektleiter Dr. Stefan Kielbassa stand auf dem Programm der SPD-Abgeordneten.

Diese zeigten sich von den Baumaßnahmen tief beeindruckt. „Es ist schon sensationell, wie bei diesem Bahnprojekt Spezialisten und Gewerke aus den unterschiedlichsten Bereichen in einem hochkomplexen Prozess bei Anwendung modernster Technologie perfekt zusammenwirken“, erklärten SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir.

Beide zeigten sich davon überzeugt, dass die Neubaustrecke den Bahnverkehr in Baden-Württemberg spürbar voranbringen und die Reisezeiten für die Kunden attraktiver machen werde. „Wenn die Fahrtzeit zwischen Ulm und Stuttgart im Fernverkehr künftig nahezu halbiert wird und nur noch eine halbe Stunde dauert, ist das ein Riesenvorteil, den niemand missen möchte“, sagten Stoch und Rivoir.