Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
23. Januar 2026
Pressemitteilung 4/2026 22.01.2026 In der Sitzung am 22. Januar 2026 Finanzausschuss stimmt für Änderung des Gesellschaftsvertrags der Baden-Württemberg Stiftung Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat […]
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Andreas Stoch: „Das Missmanagement der Wirtschaftsministerin kostet das Land einen dreistelligen Millionenbetrag“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Es braucht dringend einen eigenen Tarifvertrag für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte!“
- Stefan Fulst-Blei: „Lehrkräfte erhalten weder von den Grünen noch von der CDU die verdiente Anerkennung“
- SPD-Fraktion fordert aktive Rolle der Landesregierung bei AfD-Verbotsverfahren
- Boris Weirauch: „Grün-Schwarz hat die Hände viel zu lange in den Schoß gelegt – und damit unserer Wirtschaft enorm geschadet!“
- Sascha Binder: „DTB-Präsident Hölzl ist nicht mehr tragbar!“
- Jonas Hoffmann: „Wohnen im Land macht arm – und die Lage wird immer dramatischer“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Ganztag fehlt dem ganzen Land: Das ist die grün-schwarze Bilanz“
- Stefan Fulst-Blei: „Die Dipsy-IT-Panne ist ein Skandal – die vermeintliche Aufklärung ist es auch!“
- Jan-Peter Röderer: „Viele Fahrgäste warten nicht nur vergeblich auf den Bus, sondern auch auf die Mobilitätsgarantie von Grün-Schwarz“
- Florian Wahl: „Die Eigenanteile in der Pflege könnten locker 10 Prozent niedriger sein“
- Boris Weirauch: „Die Hängepartie der CDU-Wirtschaftsministerin zu Lasten der Wirtschaft geht weiter“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Weder Grüne noch CDU sind bereit, die Missstände im Praktischen Jahr für Studierende zu beheben!“
- Jonas Hoffmann: „Digitalisierung muss man erarbeiten – es reicht nicht, sie zu behaupten“
- Heidenheimer Erklärung der SPD-Landtagsfraktion, der IG Metall und der IGBCE Baden-Württemberg

















