26. Neujahrsgespräch im Kuhbergverein

Zum traditionellen Neujahrsgespräch begrüßte der SPD-Vorsitzende im Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, wie seit 25 Jahren seinen Stadtratskollegen und Landtagsabgeordneten Martin Rivoir im Vereinsheim des Kuhbergvereins. Wie auch in den vergangenen Jahren ging Rivoir als erstes auf die Straßenbahn ein. Nach einer langen und für die Anwohner anstrengenden Bauzeit sei es nun geschafft und das moderne Verkehrsmittel würde am Kuhberg gut angenommen. Rivoir: „Nachdem nun die große Achse Kuhberg-Wissenschaftsstadt fertiggestellt ist, darf kein Stillstand einkehren“ Es müsse nun die Verlängerung der Linie 1 auf die Kohlplatte und der Ausbau nach Wiblingen angegangen werden. Diese Erweiterungen seien auch nicht mit so extremen Behinderungen während der Bauzeit verbunden wie die jetzt fertig gestellte Achse durch die Stadt. Rivoir kündigte entsprechende Anträge seiner Fraktion an. Die Fördertöpfe von Bund und Land seien prall gefüllt, die Stadt müsse jetzt zugreifen.

Im Rückblick auf die Haushaltsberatungen äußerte sich Rivoir zum Museum: „Es ist völlig unverständlich, dass Grüne und FWG es abgelehnt haben, mit den Planungen für einen Museumsumbau am Marktplatz jetzt zu beginnen.“ So wie es jetzt geplant sei, werde 2025 zum 100. Jubiläum im Jahr mit dem Bau begonnen. Rivoir: „Wir machen uns lächerlich, wir sind die einzige Stadt, die zum Jubiläum einer Einrichtung mit dem Bau beginnt und nicht fertig ist.“ Da sei noch nicht das letzte Wort gesprochen.

Rivoir stellte das von der SPD-Landtagsfraktion gestartete Volksbegehren zur Gebührenfreiheit für die Kinderbetreuung vor: „Kindergartengebühren sind eine Familiensteuer, die abgeschafft werden muss“. Dies sei ein entscheidender Schritt zur Entlastung von Familien. Bildung müsse von Beginn an kostenlos sein.

Das wichtigste Problem, das schnell angegangen werden müsse, sei aber die Lösung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Es sei unverzichtbar, dass mit der Kohlplatte gestartet werde, natürlich müsse man ökologische Aspekte beachte. Deshalb sei es für die SPD auch unabdingbar, dass mit der Bebauung auch die Straßenbahn dorthin gebaut wird. Auch müsse die UWS verstärkt im Bestand Wohnraum erwerben und damit mietpreisdämpfend wirken.