SPD: Aufstockung der ÖPNV-Mittel kommt zu spät

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Wir brauchen sofort mehr Geld für den ÖPNV und nicht erst 2021!“

Mit Unverständnis hat der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir auf die Ankündigung von Verkehrsminister Hermann reagiert, dass die Mittel für den Busverkehr im Land erst ab 2021 schrittweise angehoben werden.

„Wer in Stuttgart ab 2018 Fahrverbote verhängen will, der darf nicht bis 2021 warten, bis er die Mittel für einen Ausbau des ÖPNV erhöht“, sagte Rivoir. Gerade in den Ballungsräumen bräuchten Busse und Bahnen sofort mehr Geld, um das ÖPNV-Angebot auszuweiten. Nur so kann es nach Ansicht Rivoirs gelingen, die steigende Nachfrage, nicht zuletzt durch die Fahrverbote, nach Bussen und Bahnen zu befriedigen.

„Stattdessen macht Minister Hermann wieder Klein-klein und ist mutlos. Wieder kein Zeichen für die angekündigte große ÖPNV-Offensive der grün-schwarzen Landesregierung“, kritisierte Rivoir. Enttäuscht zeigte sich Rivoir auch von Kommunen und Kreisen. Angesichts der prall gefüllten Kassen von Finanzministerin Sitzmann hätte er eine härte Verhandlungsposition erwartet.