Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um […]

Warum wir die Notfallpraxen erhalten sollten: 01 Fehlende Versorgung im ländlichen Raum – Viele Menschen verlieren andernfalls ihre einzige Möglichkeit auf schnelle Hilfe außerhalb der regulären […]

Die Narren sind los! Doch die Kosten für ihre Faschings-/Fastnachts-/Fasnet-Veranstaltungen treiben so manchen die Tränen in die Augen: Sicherheitskräfte, Mieten und GEMA-Gebühren sind eine enorme Belastung […]

Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Februar 2025, auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen in den Gebäuden […]

Mit der SPD it mehr für Dich drin. Wir setzen uns ein für mehr netto vom brutto für dich, für bezahlbares Wohnen, stabile Renten und eine Erhöhung […]

40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer […]

Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit – auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit […]

Stabile Rente garantiert. Damit die Rente auch für die nachfolgenden Generationen sicher bleibt, müssen wir sie jetzt stabilisieren – und zwar langfristig bei 48 Prozent. Damit […]

Mehr Netto vom Brutto. Für 95% der Steuerpflichtigen soll die Einkommenssteuer sinken. Gerade den unteren und mittleren Einkommen bleibt dann wieder mehr Geld in der Tasche. […]

„Made-in-Germany“-Bonus: Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland […]

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, […]

In den letzten Wochen häufen sich in Langenau antisemitische Schmierereien an mehreren Gebäuden, unter anderem an der Martinskirche und am Rathaus. Es brannten Altpapiercontainer, und es gab […]

Wohlstand: Wir kämpfen für Deinen Wohlstand. Wir setzen uns ein für eine wachsende Wirtschaft und stabile Renten. Wir wollen eine Steuerreform, die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen […]

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter Druck. Grün-Schwarz befindet sich nach wie vor im Dornröschen-Schlaf und […]

„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]

Die Verzögerungen bei der geplanten Sanierung der Oper in Stuttgart wirft Fragen auf. In einem Antrag an das Ministerium für Finanzen habe ich um die Beantwortung […]

In einem neun Punkte umfassenden Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung meiner Fragen zum Thema Sicherstellung der Finanzierung der […]

In einem Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung von 15 Fragen zur Interimsnutzung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden durch das […]

Drohungen, Beleidigungen, Schläge, Vergewaltigung, versuchte oder vollendete Femizide: Erneut meldet das BKA einen Anstieg von Gewaltdelikten gegen Frauen in Deutschland. Die Ermittler gehen zudem von einer […]

Mit unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze ziehen wir entschlossen in die nächsten zwei Jahre. Bei unserem Landesparteitag in Offenburg wurde ganz deutlich: Die SPD […]

In der Rubrik Landespolitik berichtet die Stuttgarter Zeitung vom 05.11.2024 von meiner Forderung nach einem Moratorium. Alle Beteiligten müssen zur Besinnung kommen und die Pla­nungen für […]

Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]

In Baden-Württemberg sollen weitere 17 Notfallpraxen geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 […]

In zwei getrennt voneinander erfolgten Kleinen Anfragen habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung von je zehn Fragen gebeten. Die Antworten finden Sie […]

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses, habe ich das Munitionslager der Bundeswehr in Setzingen (Alb-Donau-Kreis) besucht. Im Ende der Siebzigerjahre eingerichteten Depot […]

Auf meinen neun Punkte umfassenden Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:

Auf meine Kleine Anfrage antwortet das Ministerium wie folgt:

Die Stellungnahme des Ministeriums, zu meinen zehn Punkte umfassenden Antrag, finden Sie hier.

Zum Thema Regio-S-Bahn Donau/Iller, bat ich das Ministerium um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Abschnitten und welchem Zeitraum soll das Regio-S-Bahn-Systems Donau/Iller umgesetzt werden? […]

Bezüglich des Themas „Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden“ bat ich das Ministerium um die Beantwortung von sechst Fragen. Die Antwort finden Sie hier: