18. September 2024
In zwei getrennt voneinander erfolgten Kleinen Anfragen habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung von je zehn Fragen gebeten. Die Antworten finden Sie […]
2. Dezember 2016
Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir begrüßen die heutige Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags für den Bahnhalt in Merklingen. Nach Meinung der beiden Abgeordneten […]
1. Dezember 2016
Gemeinsam mit Reinhold Eichhorn (FWG) und Dr. Thomas Kienle (CDU) habe ich im Namen unserer drei Gemeinderatsfraktionen beim OB beantragt, dass die Stadt sich um die […]
21. November 2016
Auf Einladung der Klassenlehrerin war ich zu Gast in einer Vorbereitungsklasse Arbeit und Beruf (VAB) an der Valckenburgschule. Mit den Schülerinnen und Schülern hatte ich ein […]
11. November 2016
In der Landtagsdebatte zur Hochschulpolitik habe ich klar gemacht, dass die „Bauer-Maut“ der Hochschullandschaft im Land schadet. Für Studierende aus anderen Ländern Studiengebühren einzuführen ist Gift […]
2. November 2016
Vor einem Jahr hat die damalige Landesregierung noch den dringend notwendigen Ersatzbau für die Ulmer Hochschule im Landeshaushalt 2016/2017 verankert. Nun sind die Planungen völlig unbefriedigend: […]
6. Oktober 2016
Hoch- und Tiefbau und das Gebäudemanagement der Stadt finden kein Personal, der Arbeitsmarkt ist leergefegt. Deswegen sollte die Stadt ihr Personal selbst ausbilden, wie es die […]
20. September 2016
Ulm braucht mehr Wohnungen, darin sind sich alle einig. Bei der Vergabe von Grundstücken muss die Stadt jedoch umdenken: Die erfolgreiche Liegenschaftspolitik hat eine Schlüsselposition beim […]
19. September 2016
Vorsitzender Rombach: Zubringerstrecken des Gotthard-Basistunnels zügig ausbauen Stuttgart/Bern. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg, Karl Rombach (CDU), war vom 14. bis 16. September 2016 […]
2. September 2016
Landtagsabgeordneter Martin Rivoir (SPD) ist als einer von fünf deutschen Abgeordneten bei der 4. Donau-Parlamentarier-Konferenz in Bosnien. Es geht um den Ausbau der Häfen entlang der […]
22. Juli 2016
Martin Rivoir forderte im Landtag den weiteren Ausbau der Forschung für autonomes Fahren. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion ist skeptisch, ob die Entscheidung des Verkehrsministeriums richtig […]
21. Juli 2016
Der Bau des Bahnhalts Merklingen im Zuge der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm stellt eine wichtige und unterstützenswerte Verbesserung der Infrastruktur in dieser Raumschaft auf der Schwäbischen Alb dar. […]
8. Juni 2016
Die SPD warf der neuen Landesregierung in der Aussprache zur ersten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vor, keine moderne Zukunftsidee für Baden-Württemberg zu haben, erst recht keine, die […]
31. Mai 2016
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir zum verkehrspolitischen Sprecher gewählt. Neben dem Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur gehört Rivoir weiterhin […]
27. Mai 2016
Die überlegungen der Landesregierung, den Tübinger Regierungspräsidenten, Dr. Jörg Schmidt abzulösen, nennt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir ein „unappetitliches Postengeschacher“. Bei der Regierungsübernahme 2011 habe grün-rot […]
18. Mai 2016
Rivoir: Landesregierung muss im Interesse von Wirtschaft und Verkehr rasch handeln Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir aus Ulm, hat aufgrund von Berichten, wonach die […]
28. April 2016
MdL Martin Rivoir: „Förderzusage für 7 Projekte im Alb-Donau-Kreis hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“ Insgesamt […]
26. Februar 2016
Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD Ich frage die Landesregierung: An welchen Stellen entlang der Bahnstrecken in den o. g. Gebietskörperschaften gibt es Bereiche ohne […]
26. Februar 2016
Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): „Grün-Rot macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur“ Ulm, der Alb-Donau-Kreis […]
24. Februar 2016
Die äußerungen des AfD-Kreisverbandes Ulm/Alb-Donau anlässlich des Jahrestages der Hinrichtung der Geschwister Scholl hält der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir für inakzeptabel. „Hans und Sophie Scholl wurden […]
23. Februar 2016
Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD Ich frage die Landesregierung: Ist der Landesregierung bekannt, dass der von türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern getragene Verein „Bildungsinitiative Blautal“ […]
3. Februar 2016
Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL: 1,8 Mio. Euro für Maßnahmen in Ulm ist ein wichtiger Erfolg Mit 1.200.000 Euro aus den Programmen der Städtebauförderung […]
3. Februar 2016
Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): 2,95 Mio. Euro für Maßnahmen im Alb-Donau-Kreis ist ein wichtiger Erfolg Mit dieser Summe wird aus […]
2. Februar 2016
Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): Stadtkreis Ulm profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau „Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel […]
29. Januar 2016
Antrag der Heinrich-Kaim-Schule Schelklingen GWRS und der GWRS in Allmendingen erfolgreich Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD) haben auf Nachfrage erfahren, dass der […]
19. Januar 2016
Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL: „Die Landesregierung sorgt dafür, dass junge Menschen ihr Wunschstudium vertiefen können und stärkt die Region“ Die Abgeordneten Filius und […]