6. Dezember 2024

Baden-Württemberg ist Industrieland – und muss es auch bleiben!

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter Druck. Grün-Schwarz befindet sich nach wie vor im Dornröschen-Schlaf und […]
27. April 2023

Kleine Anfrage beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um Antwort zum Thema Fachkräftegewinnung Bauingenieurwesen mit Studienrichtung „Öffentliches Bauen“ gebeten. Die […]
19. April 2023

Kleine Anfrage beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg um Antwort zur aktuellen personellen Situation beim Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW) gebeten. Hier […]
19. April 2023

Kleine Anfrage und die Antwort des Verkehrsministriums

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um Antwort zum Status des Ausbaus und der Modernisierung der Donaubahn gebeten. Hier geht es […]
6. April 2023

Anmeldung zum Symposium: Rudolf Duala Manga Bell und die deutsche Kolonialherrschaft in Kamerun

Ein Symposion der Friedrich Ebert Stiftung im Stadthaus Ulm soll zur Aufklärung beitragen, auch mit Blick auf die Rehabilitierung des 1914 von der deutschen Kolonialverwaltung in […]
31. März 2023

41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm

Pressemitteilung von Martin Gerster MdB. 41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm: Bund fördert Anschaffung klimafreundlicher Busse mit 12 Mio. Euro. Ich freue mich, dass diese hohe […]
31. März 2023

Gemeinsame Pressemitteilung von Martin Gerster MdB und Martin Rivoir MdL

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern Martin Gerster und ich wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und Investitionen in Milliardenhöhe, um echten Klimaschutz statt leerer Versprechen zu erreichen. […]
31. März 2023

Schreiben an die Ministerin Theresa Schopper, Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

In meinem 25 Punkte umfassenden Schreiben bitte ich die Ministerin um Auskunft und Akteneinsicht zum Abiturthema „Tauben im Gras“. Das Schreiben finden Sie hier:
23. März 2023

Antwort des Ministerium für Verkehr

Auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Ersatzbau der Adenauerbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm  antwortet das Ministerium für Verkehr wie folgt:    
13. März 2023

Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.
28. Februar 2023

ANTWORT DES MINISTERIUMS FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION, BADEN-WÜRTTEMBERG

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:
28. Februar 2023

ANTWORT DES MINISTERIUMS FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION, BADEN-WÜRTTEMBERG

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:
28. Februar 2023

Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration, Baden-Württemberg

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:
8. Februar 2023

Kooperation Bundeswehrkrankenhaus und Universitätsklinikum

Ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung für die Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg wurde durch den jüngst geschlossenen Kooperationsvertrag gemacht. Meine Kollege aus dem Bundestag Martin Gerster […]
8. Januar 2023

Dauerthema Ulmer Hbf

Der Hauptbahnhof in Ulm soll nach Plänen der Bahn ab 2024 umgebaut werden. Leider ist im Moment keine Verlängerung der Unterführung zur Schillerstraße vorgesehen und das […]
22. Dezember 2022

Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen, Baden-Württemberg

Auf den Antrag den Andreas Stoch und ich zum Thema: „wissenschaftlich angemessene Präsentation des UNESCO-Welterbes „Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb“ garantieren“, antwortet das Ministerium für […]
21. Dezember 2022

Petition zur Rehabilitierung von Rudolf Duala Manga Bell

Die Petition zur Rehabilitierung von Rudolf Duala Manga Bell ist noch wenige Tage online. Da es wohl mit dem Unterschreiben auf der Homepage Probleme gab, hier […]
30. November 2022

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Baden-Württemberg

Die Antwort auf meine auf meine Kleine Anfrage zum Thema: Situation der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm gGmbH (RKU) im Jahr eins nach der Übernahme durch das […]
16. November 2022

Antwort des Ministeriums für Finanzen Baden Württemberg

Die Antwort auf meinen Antrag  zum Thema: Übertragung der Bauherreneigenschaft vom Land an Uniklinika des Landes und an die Landesuniversitäten finden Sie hier: Drucksache 17/3411
16. November 2022

Antworte des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage zu den – Naturtheatern und Freilichtbühnen in Baden-Württemberg finden Sie hier Drucksache 17/3203
15. November 2022

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema , Perspektiven des Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen in der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) in Ulm, finden Sie hier: Drucksache […]
24. Oktober 2022

Pressemitteilung | Finanzausschuss beschließt neue Regeln für Förderungen von Vereinssportstätten

Nach der Kritik des Rechnungshofes am Verfahren für Zuwendungen für den Bau und die Sanierung für Vereinssportanlagen hat der Finanzausschuss des Landtags neue Richtlinien beschlossen. Hier […]
23. September 2022

Pressemitteilung zur „Landesinitiative Elektromobilität III“

Nach Kritik des Rechnungshofs am Programm „Landesinitiative Elektromobilität III“, beschließt der Finanzausschuss neue Richtlinien für die Aufstellung von Förderprogrammen.   Hier geht es zur Pressemitteilung:
22. September 2022

Fachkräftemangel an Theatern

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zum Fachkräftemangel bei staatlichen, kommunalen und privaten Theatern im nicht-künstlerisches Bereich geantwortet. Die Antwort […]
11. September 2022

Strategische Zukunftsplanung für das Universitäts-Klinikum Ulm

Vor einigen Monaten war ich mit unserem Betreuungsabgeordneten Martin Gerster (MdB) zu Besuch am Universitätsklinikum Ulm.Wir haben mit Herrn Prof. Kaisers über die Zukunft der Universitätsmedizin […]
2. September 2022

Arbeitsplatzabbau bei EvoBus verhindern

Den Antrag, sowie die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus finden Sie hier.
1. September 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr

Hier geht es zur Antwort auf meine Anfrage zu Sanierung und Modernisierung des Ulmer Hauptbahnhofes.
19. August 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zur Anbindung der Gemeinde Balzheim an den Öffentlichen Personennahverkehr geantwortet. Hier geht es zum Brief  
18. August 2022

Antwort vom Staatsministerium

Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]
16. August 2022

Kleine Anfrage von Martin Rivoir und Jonas Weber

Am 08. August hat das Ministerium für Finanzen Baden Württemberg auf die kleine Anfrage zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe geantwortet. Den Brief […]
22. Juli 2022

Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240

Antwort von Minister Winfried Hermann auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240. Zum Brief des Ministers