15. Januar 2025
Stabile Rente garantiert. Damit die Rente auch für die nachfolgenden Generationen sicher bleibt, müssen wir sie jetzt stabilisieren – und zwar langfristig bei 48 Prozent. Damit […]
3. Juli 2019
Ulm und seine Region planen eine S-Bahn. Für deren Haltepunkte kann man kreativ überlegen, welche alten Bahnhalte, im Ulmer Süden wird Einsingen bereits diskutiert, reaktiviert werden […]
3. Juli 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Forschung an unseren Universitäten darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden, aber wir brauchen eine konsequente Wahrnehmung von geregelter aufsichtsrechtlicher Verantwortung dort, wo gravierende […]
3. Juli 2019
Ein gemeinsamer Brief von Hilde Mattheis, Jürgen Filius und mir an die Bundesforschungsministerin: Standortvergabe für Batteriezellforschung nach Münster Sehr geehrte Frau Bundesministerin, vor wenigen Tagen hat […]
2. Juli 2019
Bei einem Gespräch mit dem Ortschaftsrat in Jungingen stellten sich einige Probleme für die Anwohner heraus, was Verkehr und Lärm angeht. Als erste Maßnahme habe ich […]
2. Juli 2019
Neue Fraktion für öko-soziale Schwerpunkte Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von […]
26. Juni 2019
In den ICE der Deutschen Bahn wird der jeweils kommende Halt des Zuges auch mit einem Foto der Stadt auf den Monitoren angekündigt. Für Ulm war […]
26. Juni 2019
Ein seltsames Bild bieten die Werbetafeln in der Bahnhofshalle. Deswegen habe ich an den Ulmer Oberbürgermeister geschrieben: Veraltete Werbung im Hbf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wer […]
19. Juni 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer […]
14. Juni 2019
Bereits letztes Jahr hatten wir den Antrag gestellt, dass die Stadt einen gebrandeten Becher für Bier, Erfrischungsgetränke etc. einführt, der immer wieder verwendet werden kann. Bislang […]
12. Juni 2019
„Eine Blamage für Hermann“: Bahnanbieter Go-Ahead sucht nach Lösungen für Startprobleme SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir weist darauf hin, bei allem Ärger über den verpatzten Start des Bahnanbieters […]
11. Juni 2019
Verkehr und Lärm Tomerdingen mit Initiative gegen Verkehrslärm – vier Forderungen So titelt die SÜDWEST PRESSE und berichtet über meinen Besuch in Tomerdingen: Die Bürgerinitiative „Verkehrsprojekt […]
6. Juni 2019
Martin Rivoir: „Erwarten, dass Kulturstaatssekretärin Olschowski baldmöglichst eigene Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität unserer Kunstsammlungen vorlegt“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kunstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert […]
30. Mai 2019
Liebe Ulmerinnen und Ulmer, herzlichen Dank für 26.242 Stimmen! Sie haben mich erneut zum „Stimmenkönig“ gewählt, dieses Vertrauen ist mir Ansporn für die nächsten fünf Jahre!
16. Mai 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Informationen des Verkehrsministeriums zum Betreiberwechsel im Stuttgarter Netz: „Jetzt ist bestätigt, dass beim Übergang der […]
7. Mai 2019
Martin Rivoir: Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen Das Stuttgarter Verkehrsministerium will kein Durchfahrverbot von Lastwagen in Wiblingen. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir mit. Nach der […]
2. Mai 2019
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl vor deren Landesparteitag am Wochenende in Sachen Spitzenkandidatur „bewusste Täuschung der Delegierten für den eigenen Machterhalt“ vorgeworfen. Strobl […]
30. April 2019
Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Einladung zum Gespräch mit Martin Rivoir MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der baden-württembergischen […]
30. April 2019
Daniel Born: „Hoffmeister-Kraut hat alle ihre selbst gesetzten Zielmarken gerissen. Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr.“ SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born zu den jüngsten Entwicklungen im Streit innerhalb […]
22. April 2019
am Freitag, den 3. Mai 2019 um 16:00 Uhr, Treffpunkt: Gasthaus „Zur Zill“ Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird die Ulmer SPD mit ihren Kandidatinnen […]
20. April 2019
Heraus zum 1. Mai! Wie immer beteiligt sich die Ulmer SPD an den Maifeierlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Ich bin dabei bei Maidemo und Maifest. 10.00 Uhr: […]
9. April 2019
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, äußert sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen: „Wenn es im Land […]
8. April 2019
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, spricht sich klar gegen eine Enteignung von Immobilienkonzernen aus: „Enteignungen lösen keines der aktuellen Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Es muss […]
29. März 2019
Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Mittwoch 15. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Landgasthof „Schwabenpfanne“, Erbach, […]
28. März 2019
Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Aktionswoche des DGB für mehr bezahlbaren Wohnraum: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Deshalb […]
23. März 2019
Gerne nimmt der Abgeordnete Martin Rivoir die Einladung von ver.di an und absolviert bei der Ulmer Stadtreinigung einen 12-Stunden-Tag. Allerdings weist Martin Rivoir darauf hin, dass […]
14. März 2019
Sascha Binder: „Grün-geführte Landesregierung vertritt eine Auffassung, die direkte Demokratie in Baden-Württemberg unmöglich macht“ SPD-Fraktionsvize Sascha Binder zu den Ausführungen von Innenminister Thomas Strobl im Innenausschuss, […]
4. März 2019
„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof
Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“ Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren […]
28. Februar 2019
Hilde Mattheis besuchte mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Geschäftsstelle des Mietervereins Ulm/Neu-Ulm. Binding ist, wie Martin Rivoir in Ulm, Vorsitzender des Mieterbundes in […]
21. Februar 2019
Martin Rivoir: „Winfried Hermann und sein Verkehrsministerium haben doppelt versagt: zum einen durch die verspätete Ausschreibung und zum anderen durch eine mangelnde Kontrolle des Lieferanten“ Martin […]