Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos!

MdL Martin Rivoir: „Jürgen Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos“

Als völlig verantwortungslos bezeichnet der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir das Verhalten des grünen Landtagskollegen Jürgen Filius in der Causa RKU.

Rivoir: „Es kann nicht sein, dass ein an den Verhandlungen nicht Beteiligter lauthals angebliche Ergebnisse in die Öffentlichkeit bringt, die dann von den tatsächlichen Beteiligten umgehend dementiert werden. Das ist verantwortungslos und auch ein Affront gegen die mehr als 800 Beschäftigten des RKU, die sicher nicht aus der Zeitung erfahren wollen, wie es mit ihrem Arbeitsplatz weitergeht.“

Rivoir weiter: „Ich bin froh, dass nach Jahren von Sprachlosigkeit und Konfrontation zwischen beiden Partnern UKU und Sana nun wenigsten Gespräche über die Zukunft des Hauses stattfinden und zunächst ein gewaltiger Vermögensverlust des Landes abgewendet wurde.“

In mehreren Briefen und Initiativen hatte sich Rivoir in den letzten Wochen mit um das Thema gekümmert. Dabei kam auch ans Tageslicht, dass im Jahre 2019 das RKU und die Sana AG einen interessanten Vorschlag für den Bau eines „Neuro-Zentrums“ gemacht hatten. Dieser Vorschlag wurde aber ohne vertiefte Prüfung seitens des Landes und des UKU verworfen. Immerhin ging es um ein Bauvolumen von ca. 120 Mio. Euro. Diese hätten auch aus den Rücklagen des gemeinnützigen RKU finanziert werden können.

Große Sorge hat Rivoir auch, wie es mit dem Vorzeige-Projekt des Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen in der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) weitergeht. Unklar ist nach wie vor, wie der Bau vor sich gehen soll. Offensichtlich ist die Universität nach der Antwort auf eine Kleine Anfrage nicht mehr bei der Finanzierung dabei, so dass im Moment nur das UKU und die Medizinische Fakultät mit an Bord sind. Das Land hält sich ja bei der Finanzierung sowieso vornehm zurück. Überlegungen, nach denen hier das RKU mit in die Finanzierung gehen kann, führten nach Aussage des Ministeriums in dieser Kleinen Anfrage zu keinem Ergebnis.

Rivoir: “Ich bezweifle, dass bei beiden Projekten seitens des Landes ernsthaft der Versuch gemacht wurde, ein Gemeinschaftsprojekt zu starten. Gerade das DZNE wäre aus meiner Sicht der perfekte Anlass, die Streitigkeiten zu beenden und gemeinsam ein Zukunftsprojekt zu starten“ Rivoir hat die Hoffnung, dass es doch noch eine einvernehmliche Lösung gibt, bei der beide Partner zusammen eine Zukunftslösung erarbeiten. Diese könnte eben im gemeinschaftlichen Bau eines Neurozentrums bzw. des DZNE liegen.

Rivoirs Fazit: „Es sollte jetzt weiterverhandelt und nochmals der Versuch unternommen werden, eine gemeinsame Zukunft für die Neurologie am Oberen Eselsberg zu erarbeiten. Das würde einen Vermögensverlust des Landes verhindern und definitiv den Medizin-Standort am Oberen Eselsberg stärken.“