Rückgabe von Beutekunst – Landesregierung hat Chance verpasst

Martin Rivoir: „Baden-Württemberg hätte problemlos mit einem umfassenden Ansatz eine Vorreiterrolle spielen können“

„Null Verständnis“ zeigt SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir für die Weigerung der CDU, eine von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer angepeilte allgemeine haushaltsrechtliche Grundlage für die Rückgabe von Raubkunst aus kolonialem Kontext mitzutragen. Es sei zwar „ein großer Lichtblick“, dass zwei Witbooi-Objekte, eine Bibel und eine Peitsche, nun endlich an Namibia zurückgegeben und auch zeitnah die rechtlichen Grundlagen für die Restitution von NS-Raubkunst geschaffen werden könnten. Rivoir bedauert aber die Blockade der CDU gegenüber einer weitergehenden Regelung. „Wir werden leider weiter mit dem unguten Zustand zurechtkommen müssen, dass sich das Land von Einzelfallentscheidung zu Einzelfallentscheidung schleppt“, so der SPD-Kulturexperte. Auch die Museen vermissten eine Absicherung, wie mit ihren zahlreichen Objekten aus zweifelhafter Herkunft umgegangen wird. „Baden-Württemberg hätte problemlos mit einem umfassenden Ansatz eine Vorreiterrolle spielen können. Es gibt keinen Grund, sich hinter einer bundesweiten Regelung zu verstecken, die weiter auf sich warten lässt“, kommentiert Rivoir den grün-schwarzen Zwist.