Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
3. Dezember 2025
Pressemitteilung SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren Martin Rivoir: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“ In fast allen Kommunen wurden die Kita-Gebühren in den letzten […]
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Andreas Kenner: „Die Landesregierung muss mehr Geld in frühkindliche Bildung investieren!“
- SPD-Gewerkschaftsrat: Gesellschaft braucht stabile Renten, stabile Renten brauchen politischen Willen
- Jonas Hoffmann: „Wir vertrauen der Bundeswehr, diesen Spielraum mit Verantwortung zu nutzen“
- Jonas Hoffmann: „Jeder zehnte Mensch im Land ist dem Wohnungsmarkt schutzlos ausgesetzt“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Baden-Württemberg bleibt auch 2025 das traurige Schlusslicht“
- Nicolas Fink: „Große Worte für einen Minister, von dem außer Klickzahlen nichts bleibt“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Die Sinnhaftigkeit von Kompass 4 bleibt mehr als zweifelhaft“
- Stefan Fulst-Blei: „Die Regierung wird dem Ausmaß des Problems nicht gerecht“
- Andreas Stoch: „Ein starker Grund dagegen, jetzt massenhaft Arbeitsplätze zu streichen“
- Boris Weirauch: „Unverantwortlich, dass die Wirtschaftsministerin weiter auf Zeit spielt“
- Gabi Rolland: „Die Jura-Studierenden in Baden-Württemberg haben endlich ein Sicherheitsnetz“
- Jonas Hoffmann: „Grün-Schwarz schafft eine unerträgliche Rechtsunsicherheit für Vermieter und Mieter!“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Plötzlich befürwortet Kretschmann den Ausbau von Ganztagschulen – dabei hat die Landesregierung das jahrelang blockiert“
- Andreas Kenner: „Der Normenkontrollrat verwechselt Bürokratieabbau mit Deregulierung“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Es braucht eine unabhängige Ombudsstelle des Landes für Betroffene sexualisierter Gewalt an Schulen!“

















