Strobl antwortet zur Poser-Szene

Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet:

Posing-Szene in Ulm

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir,

für Ihr Schreiben vom 18. Mai 2021 zur Posing-Problematik in Ulm danke ich Ihnen.

Das Polizeipräsidium Ulm setzt bereits seit 2015 einen Handlungsschwerpunkt auf die Bekämpfung des Auto-Posings. Unter Einbindung von Kfz-Sachverständigen wurden bei umfangreichen Kontrollaktionen seitdem hunderte Verstöße zur Anzeige gebracht und zahlreiche Fahrzeuge außer Betrieb gesetzt. Zur Bündelung und Stär kung der polizeilichen Fachkompetenz richtete das Polizeipräsidium Ulm im Jahr 2017 außerdem das präsidiumsinterne Kompetenzteam „Tuning“, bestehend aus mittlerweile 31 Spezialistinnen und Spezialisten des Streifendienstes und der Verkehrspolizei, ein. Einhergehend mit einer gezielten Öffentlichkeitskampagne wurde im Juni 2020 ein zentrales E-Mail-Postfach für die Bürgerinnen und Bürger (ulm.pp. poser@polizei.bwl.de) eingerichtet. Die eingehenden Hinweise werden durch das Kompetenzteam „Tuning“ abgearbeitet. So können aktuelle Entwicklungen und örtliche Schwerpunkte frühzeitig erkannt und maßgeschneiderte Maßnahmen getroffen werden.

Bedingt durch die Corona-Pandemie ist bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen insbesondere seit diesem Frühjahr eine deutlich veränderte Freizeitgestaltung feststellbar. So kam es seitdem verstärkt zu Ansammlungen junger Menschen mit Fahrzeugen auf öffentlichen Plätzen und damit zu einem Anwachsen der Posing­Szene in Ulm. Das Polizeipräsidium Ulm hat unmittelbar reagiert und sein Konzept angepasst. So werden die bekannten Brennpunkte nun bspw. auch durch zivile Kräfte gezielt überwacht. Im Rahmen umfangreicher Kontrollaktionen wurden im Jahr 2021 durch die Polizei bereits über 100 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Posing-Verhalten zur Anzeige gebracht.

Bei der Bekämpfung des Autoposings kommt der Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden eine große Bedeutung zu. So trifft die Polizei die erforderlichen Maßnahmen nicht allein, sondern in engem Schulterschluss mit den örtlichen Behörden. Neben der Intensivierung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung wurde durch die Stadt Ulm eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage auf dem Altstadtring installiert. Ergänzend wurde auf einzelnen Streckenabschnitten das nächtliche Parken gestattet. Hierdurch wird die Anzahl der Fahrspuren reduziert, die Örtlichkeit für die Posing-Szene unattraktiv und illegalen Autorennen vorgebeugt. Zudem errichteten auf Initiative der Polizei einige private Parkplatzbetreiber mobile Schranken oder veranlassten Absperrmaßnahmen, um eine nächtliche Nutzung der Parkplätze durch die Posing-Szene zu unterbinden.

Als weitere geeignete Maßnahme zur nachhaltigen Bekämpfung der Posing-Szene hat sich auch die sog. ,,Gelbe Karte“ erwiesen. Hierbei wird Fahrzeugführenden, die zuvor wiederholt durch eine entsprechende Fahrweise aufgefallen sind, ein Aufenthaltsverbot für das Stadtgebiet angedroht. Seit der Implementierung dieses Werkzeugs im Sommer 2020 wurden 22 Gelbe Karten, davon 14 im Jahr 2021, versandt.

Bezüglich des von Ihnen thematisierten Parkplatzes in der Innenstadt kann ich Ihnen mitteilen, dass seit Mitte April 2021 ein Beschwerdeführer mehrere Sachverhalte im Zusammenhang mit Posing und Lärmbelästigungen schilderte. Die Polizei hat nach persönlicher Rücksprache mit dem Beschwerdeführer die Überwachungsmaßnahmen an der Örtlichkeit intensiviert. Bezüglich der angeführten Örtlichkeit „Am Lederhof“ gingen bislang keine Beschwerden bei der Polizei ein.

Als Ergebnis der umfassenden vorgenannten Maßnahmen konnte mittlerweile eine deutliche Abwanderung der Posing-Szene aus Ulm festgestellt werden. Das Polizeipräsidium Ulm sowie die gesamte Landespolizei trifft, in Abstimmung mit den jeweiligen Behörden, alle erforderlichen Maßnahmen, um Posing nachhaltig zu unterbinden.

Um die Maßnahmen landesweitabzustimmen und damit die Bekämpfung noch effizienter zu machen, wurde zwischenzeitlich bei der Polizei Baden-Württemberg das · landesweite Kompetenzteam „Posing“ eingerichtet. In diesem Kompetenzteam sind Spezialistinnen und Spezialisten aller Polizeipräsidien sowie Experten der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg vertreten, um landesweit wichtiges Erfahrungswissen auszutauschen, örtliche Konzepte zu optimieren und gemeinsame Kontrollen durchzuführen.

Abschließend möchte ich Sie gerne einladen – nach Abklingen der Pandemie – eine entsprechende Kontrollaktion der Polizei zu besuchen und sich selbst ein Bild von der hervorragenden Polizeiarbeit zur Bekämpfung der Posing-Szene zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Dein
Thomas Strobl

Volle Unterstütuzng für das berechtigte Anliegen!
Dein Thomas