SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Rahmen der dreitägigen Klausur der Fraktion waren wir für eine Stunde zu Gast bei Olaf Scholz im Kanzleramt. Es war eine interessante Diskussion mit unserem sozialdemokratischen Kanzler. Ich bin froh, dass wir mit Olaf Scholz in diesen unruhigen Zeiten einen Kanzler mit klaren Gedanken und Vorstellungen haben, der ruhig und besonnen wichtige Entscheidungen trifft.

In der Klausur war auch unsere Innenministerin Nancy Feser zu Gast. Kurz haben wir über die Problematik der unangemeldeten sog. Spaziergängeraufmärsche in Ulm gesprochen. Die Innenministerin war mit mir der Meinung, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten müssen und man solche unangemeldeten Demonstrationen aus politischen Erwägungen nicht tolerieren darf.