14. Februar 2025
Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Februar 2025, auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen in den Gebäuden […]
4. Juli 2024
26. Juni 2024
Zusammen mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, habe ich am 21. Juni 2024 die Firma Hensoldt besucht. Am Standort Ulm sind ca. […]
21. Mai 2024
Dass ausgerechnet ein grüner Finanzminister das Klima Mahnmal in Stuttgart entsorgen lassen will spricht Bände. In einem Brief an den Minister habe ich mich beschwert, darüber […]
16. Mai 2024
Am 7. Mai war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Porsche. Der informative Besuch war mit einem interessanten Austausch verbunden und diente dem Verständnis der aktuellen Herausforderungen […]
25. April 2024
In einem gemeinsamen Schreiben mit Martin Gerster, MdB bitten wir um eine ernshafte Prüfung einer Teilinbetriebnahme Stuttgart 21 im Rahmen der Schnellfahrstrecke Ulm-Mannheim. Das Schreiben finden […]
16. April 2024
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: SPD-Kulturpolitiker zum Abschied von Cornelius Meister von der Staatsoper Stuttgart Martin Rivoir: „Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein […]
4. April 2024
Eine Vertiefung des Gelernten? Fehlanzeige. Stattdessen haben unsere Kinder vollgestopfte Stundenpläne und kaum Zeit für außerschulische Aktivitäten. Deshalb fordern wir als SPD: Mehr G9 jetzt! Unter […]
7. Februar 2024
Zusammen mit dem Generalsekretär der SPD und Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert war ich am 06.02.2024 zu Besuch im deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Nach der […]
19. Januar 2024
In einem Schreiben an die Ministerin Niccole Razavi habe ich zum Ausdruck gebracht, dass ich es für äußerst irritierend halte, dass ein solcher Vorgang durch ein […]
16. Januar 2024
In einer Kleinen Anfrage bat ich um Beantwortung dieser vier Fragen: 1. Welches Zugangebot (aufgeschlüsselt nach Zugarten und Liniennummern) ist im .Fernverkehr zwischen Stuttgart und Ulm […]
16. Januar 2024
In einer Kleinen Anfrage habe ich um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm“ gebeten. Das Antwortschreiben finden Sie hier: […]
12. Januar 2024
In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium um die Beantwortung dieser acht Fragen: 1. Welche Finanzmittel wurden seitens des RKU aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) […]
12. Januar 2024
In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um die Beantwortung von neun Fragen. Die Antwort finden Sie hier:
15. Dezember 2023
In einem gemeinsamen Antrag baten wir das Ministerium um die Beantwortung von zehn Fragen zum Thema: Stand von Planung und Finanzierung der Sanierung des Linden-Museums.
15. Dezember 2023
In einem Antrag zu den Tarifbedingungen des Staatsorchesters Stuttgart, bat ich um die Beantwortung von acht Fragen. Das Antwortschreiben finden Sie hier:
15. Dezember 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: Welches Zugangebot (aufgeschlüsselt nach Zugarten und Liniennummern) ist im.Fernverkehr […]
15. Dezember 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm“ gebeten. Die […]
22. November 2023
Auf meinen gemeinsamen Antrag mit Dr. Dorothea Kliche-Behnke zur finanzielle Unterstützung des Landes bei Tarifsteigerungen an kommunalen Theatern, antwortet das Ministerium wie folgt:
22. November 2023
In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Welche Formen der Zusammenarbeit in Forschung und Krankenversorgung gibt es […]
22. November 2023
Zusammen mit der Abgeordneten Gabriele Rolland haben wir das Ministerium um die Beantwortung von vier Fragen zum Hans-Thoma-Preis gebeten. Die Antwort des Ministeriums finden Sie hier:
17. Oktober 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bzw. Prüfungen zum Bau […]
17. Oktober 2023
In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser drei Fragen gebeten: 1. In welchen Orten in Baden-Württemberg haben in den letzten zwölf […]
16. Oktober 2023
Das Ministerium beantwortet einen acht Punkte umfassenden Antrag zum Thema „Arbeits- und Lernbedingungen im Praktischen Jahr des Medizinstudiums in Baden-Württemberg verbessern“. Antwort des Ministeriums
19. September 2023
In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage mit der Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joo (SPD) haben wir 10 Fragen zur kommerziellen und kulturellen Nutzung des Schlossplatzes in Stuttgart formuliert. Das […]
6. September 2023
Seit Jahren wird aus der Ulmer Kommunalpolitik die Verlängerung der Bahnhofsunterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Anfrage soll ergründen, welche konkreten Schritte hierzu in den letzten zwei […]
6. September 2023
Bezugnehmend auf die Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“-Szene in Baden-Württemberg, habe ich der Landesregierung um die Beantwortung von insgesamt sieben Fragen gebeten. Meine Kleine Anfrage finden Sie […]
31. Juli 2023
Auf die große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Gleichstellung, Diversität und Inklusion in der Kunst- und Kulturpolitik Baden-Württemberg“ hat das Ministerium wie folgt geantwortet: Hier geht […]
31. Juli 2023
Auf meinen elf Punkte umfassenden Antrag, die „Abläufe im Hochschulbau zu verbessern“, hat das Ministerium geantwortet. Meinen Antrag finden Sie hier: Die Stellungnahme des Ministeriums finden […]