SPD will Rheintalbahnunglück im Landtag thematisieren

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Ich sehe den Infrastrukturchef der Bahn wie auch Minister Hermann in der Pflicht, dem Verkehrsausschuss alle Fakten zu Ursachen wie Folgen auf den Tisch zu legen.“

Die SPD will das Unglück an der Rheintalbahn bei Rastatt und dessen Ursachen wie Folgen schnellstmöglich im Parlament zur Sprache bringen. Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir hat verlangt, dass der Infrastrukturchef der Bahn in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Landtags am 27. September Rede und Antwort stehen müsse. Dies gelte auch für Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), der vor den Abgeordneten die Fakten zu den Ereignissen im Zusammenhang mit der Rheintalbahnsperrung auf den Tisch legen müsse. Rivoir kündigte an, einen entsprechenden Wunsch an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Karl Rombach (CDU), heranzutragen.

„Wie viele Menschen von den Zugausfällen betroffen sind und wer die Kosten für die Schienenersatzverkehre übernimmt, ist noch völlig offen“, sagte Rivoir. Die Landesregierung müsse für Klarheit sorgen, wer eigentlich welche Zusatzkosten und Entschädigungen bezahle. Rivoir verwies darauf, dass das Land den Zugausfällen zugestimmt und damit auch die Ersatzverkehre gebilligt habe. Zugleich würden durch die Zugausfälle im Gegenzug Leistungen von der Bahn nicht erbracht, die das Land aber gezahlt habe.

Rivoir will, dass die betroffenen Bahnkunden, die nun ohnehin Probleme mit langen Reisezeiten hätten oder oft auch mit ihren Autos in Staus auf den Straßen stünden, zumindest für ihre direkten Nachteile durch Zugausfälle entschädigt werden. „Da sehe ich die Bahn eindeutig in der Verantwortung“, sagte der SPD-Verkehrsexperte.