4. Mai 2021

Lucha muss Impfstoffmangel aufklären!

Abermals werden dem Zentralen Impfzentrum in Ulm die Vakzine fehlen. Deshalb habe ich dem Sozialminister geschrieben: Reduktion der Impfstofflieferungen an Impfzentren Sehr geehrter Herr Minister, das […]
28. März 2021

Aufklärung über „Klardenken“-Demo

Zu den Vorkommnissen bei der „Klardenken“-Demo, die gestern durch Ulm zog, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir morgen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung richten. Rivoir hat […]
22. Februar 2021

Townhall mit Olaf Scholz

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden Verbände, Unternehmen und Familien in […]
3. Februar 2021

kein „Straßenwahlkampf“ in Pandemiezeiten!

Der Landtagswahlkampf wird auch stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Auch wenn Wahlkampfaktivitäten durch die Corona-Verordnung erlaubt sind, sollten wir im Interesse der Gesundheit aller auf die […]
2. Februar 2021

Einladung zur „Corona-Sprechstunde“ sonntags um 11 Uhr

Am 7.2. startete die „Corona-Sprechstunde“: Gemeinsam mit Prof. Dr. Guido Adler, ehemaliger Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Heidelberg spreche ich auf Zoom mit interessanten […]
1. Dezember 2020

„Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“

Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
10. November 2020

Botanischen Garten für die Bevölkerung öffnen!

Mit dem „Lock Down light“ im November wurde abermals der Botanische Garten geschlossen. Deswegen habe ich erneut an die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer geschrieben: Öffnung des Botanischen […]
20. August 2020

Kommunalen Ordnungsdienst verstärken

Es ist schlichtweg nicht machbar, dass die Bürgerdienste, insbesondere die Ortspolizeibehörde mit ihrem Kommunalen Ordnungsdienst, die bisherige Arbeit und die zusätzlichen Aufgaben durch Covid-19 leisten. Und […]
6. Mai 2020

Personaloffensive starten!

Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]