In den letzten Wochen häufen sich in Langenau antisemitische Schmierereien an mehreren Gebäuden, unter anderem an der Martinskirche und am Rathaus. Es brannten Altpapiercontainer, und es gab […]

Wohlstand: Wir kämpfen für Deinen Wohlstand. Wir setzen uns ein für eine wachsende Wirtschaft und stabile Renten. Wir wollen eine Steuerreform, die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen […]

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter Druck. Grün-Schwarz befindet sich nach wie vor im Dornröschen-Schlaf und […]

„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]

Die Verzögerungen bei der geplanten Sanierung der Oper in Stuttgart wirft Fragen auf. In einem Antrag an das Ministerium für Finanzen habe ich um die Beantwortung […]

In einem neun Punkte umfassenden Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung meiner Fragen zum Thema Sicherstellung der Finanzierung der […]

In einem Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung von 15 Fragen zur Interimsnutzung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden durch das […]

Drohungen, Beleidigungen, Schläge, Vergewaltigung, versuchte oder vollendete Femizide: Erneut meldet das BKA einen Anstieg von Gewaltdelikten gegen Frauen in Deutschland. Die Ermittler gehen zudem von einer […]

Mit unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze ziehen wir entschlossen in die nächsten zwei Jahre. Bei unserem Landesparteitag in Offenburg wurde ganz deutlich: Die SPD […]

In der Rubrik Landespolitik berichtet die Stuttgarter Zeitung vom 05.11.2024 von meiner Forderung nach einem Moratorium. Alle Beteiligten müssen zur Besinnung kommen und die Pla­nungen für […]

Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]

In Baden-Württemberg sollen weitere 17 Notfallpraxen geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 […]

In zwei getrennt voneinander erfolgten Kleinen Anfragen habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung von je zehn Fragen gebeten. Die Antworten finden Sie […]

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses, habe ich das Munitionslager der Bundeswehr in Setzingen (Alb-Donau-Kreis) besucht. Im Ende der Siebzigerjahre eingerichteten Depot […]

Auf meinen neun Punkte umfassenden Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:

Auf meine Kleine Anfrage antwortet das Ministerium wie folgt:

Die Stellungnahme des Ministeriums, zu meinen zehn Punkte umfassenden Antrag, finden Sie hier.

Zum Thema Regio-S-Bahn Donau/Iller, bat ich das Ministerium um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Abschnitten und welchem Zeitraum soll das Regio-S-Bahn-Systems Donau/Iller umgesetzt werden? […]

Bezüglich des Themas „Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden“ bat ich das Ministerium um die Beantwortung von sechst Fragen. Die Antwort finden Sie hier:

Die Sammlung Prinzhorn in Heidelberg ist ein Museum für historische Werke aus psychiatrischen Anstalten sowie von heutigen Psychiatriepatienten. Die bedeutende Spezialsammlung ist angeschlossen an die Klinik […]

In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Honorare für Künstlerinnen und Künstler. Die Antwort finden Sie hier:

Gemeinsam mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hatte ich am 21. Juni 2024 einen informativen Austausch mit Prof. Dr. Udo Kaisers. Der […]

Zusammen mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, habe ich am 21. Juni 2024 die Firma Hensoldt besucht. Am Standort Ulm sind ca. […]

Dass ausgerechnet ein grüner Finanzminister das Klima Mahnmal in Stuttgart entsorgen lassen will spricht Bände. In einem Brief an den Minister habe ich mich beschwert, darüber […]

Am 7. Mai war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Porsche. Der informative Besuch war mit einem interessanten Austausch verbunden und diente dem Verständnis der aktuellen Herausforderungen […]

In einem gemeinsamen Schreiben mit Martin Gerster, MdB bitten wir um eine ernshafte Prüfung einer Teilinbetriebnahme Stuttgart 21 im Rahmen der Schnellfahrstrecke Ulm-Mannheim. Das Schreiben finden […]

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: SPD-Kulturpolitiker zum Abschied von Cornelius Meister von der Staatsoper Stuttgart Martin Rivoir: „Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein […]

Eine Vertiefung des Gelernten? Fehlanzeige. Stattdessen haben unsere Kinder vollgestopfte Stundenpläne und kaum Zeit für außerschulische Aktivitäten. Deshalb fordern wir als SPD: Mehr G9 jetzt! Unter […]

Zusammen mit dem Generalsekretär der SPD und Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert war ich am 06.02.2024 zu Besuch im deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Nach der […]

In einem Schreiben an die Ministerin Niccole Razavi habe ich zum Ausdruck gebracht, dass ich es für äußerst irritierend halte, dass ein solcher Vorgang durch ein […]