Folgenden Brief habe ich an Herrn Dr. Hantel, den Leiter der Volkshochschule Ulm, geschrieben: Sehr geehrter Herr Dr. Hantel, mit Entsetzen habe ich festgestellt, dass am […]

Pressemitteilung 4/2026 22.01.2026   In der Sitzung am 22. Januar 2026 Finanzausschuss stimmt für Änderung des Gesellschaftsvertrags der Baden-Württemberg Stiftung Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat […]

Pressemitteilung SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren Martin Rivoir: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“ In fast allen Kommunen wurden die Kita-Gebühren in den letzten […]

In meinem Schreiben an den Regierungspräsidenten Klaus Tappeser, bat ich darum, durch eine Aufhebung vorhandener Restrikionen den Weg zu einer neuen Wohnbauentwicklung auf dem Gelände des […]

Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG) der grün-schwarzen Landesregierung ist ein Angriff auf die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung. Schutzpflichten sollen fallen, Qualitätsstandards abgeschwächt […]

Fast jede dritte Frau erlebt in ihrem Leben Gewalt – in den meisten Fällen von einem Partner oder Ex-Partner. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder […]

„Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. November 2025, mit der Zuwendung für Busbetriebshöfe nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) befasst. Hintergrund […]

In meinem Schreiben an den Regierungspräsidenten Klaus Tappeser, bitte ich durch eine Aufhebung vorhandener Restrikionen den Weg zu einer neuen Wohnbauentwicklung auf dem Gelände des Blautalcenter […]