In einer Kleinen Anfrage bat ich die Landesregierung um die Beantwortung von sechs Fragen. Mögliche Schließung des Klinikstandorts Michelsberg des Universitätsklinikums Ulm Ich frage die Landesregierung: […]

Schwimmbad kaputt? Schlagloch immer tiefer? Wir schaffen Abhilfe! Der Bund macht es vor, jetzt muss das Land nachziehen. Wir wollen jährlich 1,5 Milliarden Euro in ein […]

Sehr geehrte Frau Präsidentin Foth, sehr geehrte Vorsitzende der Gesprächskreise, mir wurde mitgeteilt, dass die Ulmer Münstergemeinde – wie alle anderen Kirchengemeinden auch – von dem […]

Antrag | 11.07.2025 des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Kommunale und genossenschaftliche Träger in der Wohnraumförderung entfesseln Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen […]

Die Landesregierung lässt angehende Lehrkräfte im Stich – das ist ein Armutszeugnis Knapp die Hälfte der Referendarinnen und Referendare im gymnasialen Lehramt wird dieses Jahr voraussichtlich […]

Auf meinen Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:

Auf den sechs Punkte umfassenden Antrag nimmt das Ministerium wie folgt Stellung..

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Stuttgart, 10. Juli 2025 Martin Rivoir: „Stadt und Land fahren gerade unsere Kulturflaggschiffe an die Wand“ Zu dpa: „Kosten und Zeitdruck steigen – […]