7. April 2025

„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu […]
1. April 2025

SPD schützt Frauen vor häuslicher Gewalt – Fußfessel für Gefährder

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im […]
26. März 2025

Wir starten eine Zukunftsoffensive für Baden-Württemberg!

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um […]
15. März 2025

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministerium für Verkehr um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Warum wurde die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der B […]
15. März 2025

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Meinen fünfzehn Punkte umfassenden Antrag beantwortet das Ministerium wie folgt:
15. März 2025

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Das Ministerium antwortet auf meine zehn Punkte umfassende kleine Anfrage wir folgt:
15. März 2025

Antwort des Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

Antrag der Abgeordneten Martin Rivoir und Jonas Hoffmann zur „Veräußerung landeseigener Grundstücke zur Schaffung von Wohnraum“ Die Stellungnahme finden Sie hier:  
11. März 2025

Wir kämpfen weiter um jede Notfallpraxis!

Warum wir die Notfallpraxen erhalten sollten: 01 Fehlende Versorgung im ländlichen Raum – Viele Menschen verlieren andernfalls ihre einzige Möglichkeit auf schnelle Hilfe außerhalb der regulären […]
3. März 2025

Närrinnen und Narren von GEMA-Gebühren befreien!

Die Narren sind los! Doch die Kosten für ihre Faschings-/Fastnachts-/Fasnet-Veranstaltungen treiben so manchen die Tränen in die Augen: Sicherheitskräfte, Mieten und GEMA-Gebühren sind eine enorme Belastung […]