Meine sechs Punkte umfassende kleine Anfrage beantwortet das Ministerium wie folgt:

Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Februar 2025, auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen in den Gebäuden […]

Mit der SPD it mehr für Dich drin. Wir setzen uns ein für mehr netto vom brutto für dich, für bezahlbares Wohnen, stabile Renten und eine Erhöhung […]

40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer […]

Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit – auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit […]

Meine neun Punke umfassende Anfrage zum Leerstand Leerstand von landeseigenen Wohneinheiten im Stadtkreis Ulm und im Alb-Donau-Kreis beantwortet das Ministerium wie folgt:

Stabile Rente garantiert. Damit die Rente auch für die nachfolgenden Generationen sicher bleibt, müssen wir sie jetzt stabilisieren – und zwar langfristig bei 48 Prozent. Damit […]

Mehr Netto vom Brutto. Für 95% der Steuerpflichtigen soll die Einkommenssteuer sinken. Gerade den unteren und mittleren Einkommen bleibt dann wieder mehr Geld in der Tasche. […]

„Made-in-Germany“-Bonus: Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland […]